Warum diesen Beitrag?

Warum schreiben wir diesen Beitrag, der dann allgemein zur Verfügung stehen soll, im Netz und in der sozialen Wirklichkeit?

Wir schreiben diesen Beitrag, weil wir den Eindruck haben, dass eine junge Generation von Betroffenen und Professionellen der Sozialen Arbeit keine Ahnung mehr zu haben scheint, wie und warum diese Aktionswoche entstanden ist. Auch ihr Arbeitstitel „Armut bedroht alle!“ sollte darauf verweisen, dass letztlich auch den Reichen im Lande nicht egal sein kann, zu welchen Spaltungen und Verwerfungen es in der Gesellschaft kommt.

Die Agenda 2010 und der radikale neoliberale Umbau der sozialen Sicherung

Es war im Januar 2004, kaum war das Gesundheitsgesetz SGB V in Kraft getreten, waren ab dem 01.01.2004 Praxisgebühren alle 3 Monate zu zahlen, Zuzahlungen zu Medikamenten mit jeweils 5 Euro, Krankenhaustagesgeld von 10.- Euro über 2 Wochen lang, beim Zahnarzt und Facharzt gleichfalls die Praxisgebühr. Keine Brillen mehr, kein Zahnersatz mehr. Zuzahlungen bei Transporten und Fahrtkosten. Keinerlei Härtefallregelung mehr.

Klar war auch, dass das Hartz IV -Gesetz kommen wird, der Bundestag hatte es nicht mehr zum 01.01.2004 geschafft, also sollte es zum 01.01.2005 kommen: die Liquidierung der Arbeitslosenhilfe, die seit 1928 bestanden hat, nur noch ALG 1 für 12 Monate und ansonsten Hartz IV als Armutsbekämpfungs-instrumentarium, verkleidet in „Fördern und Fordern“ , also die „Erziehung durch Hartz IV“ zu einem Menschen, der dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stehen hat. (Man lese nach bei Stephan Lessenich.)  Ergänzt wird dieses Instrumentarium durch allerlei Förderungen auch aus den Töpfen der EU, alle mit dem Ziel die Arbeitsverwertung der Menschen in Europa zu garantieren. Weiterlesen →