Hartz IV Regelleistungen sind Armutssätze

Eine empirische Analyse zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung in Deutschland, unter der Leitung des Wirtschaftswissenschaftlers und Publizisten Lutz Hausstein, hat in einer umfangreichen wissenschaftlichen Arbeit ermittelt, dass das absolute Minimum, um menschenwürdig leben zu können, bei 730 Euro pro Monat/Erwachsenen liegt. Zuzüglich müssten dann aber noch die regional differierenden Wohnkosten berechnet werden.

Laut Hausstein reicht der derzeitige Hartz IV Regelsatz mit 399 Euro gerade einmal knapp dafür aus, „die grundlegenden, physischen Lebensbedürfnisse abzudecken.“ Eine soziokulturelle Teilhabe am gemeinschaftlichen und gesellschaftlichen Leben muss entweder unter Verzicht an Lebensmitteln schmerzhaft erspart werden oder ist schlichtweg nicht möglich. Zu dieser Teilhabe gehört es, beispielsweise ins Kino oder Theater zu gehen, Geburtstage auszurichten oder regelmäßige Hobbys zu pflegen.

Laut der umfangreichen Arbeit reichen die aktuellen Hartz IV-Sätze nicht aus, um ein Leben in Würde zu garantieren. Vielmehr seien Hartz IV Bezieher von akuter Armut bedroht. „Das Ziel dieser Studie war, einen Betrag zu ermitteln, der neben der Sicherung der rein physischen Existenz auch ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe gewährleistet. So, wie es auch das Bundesverfassungsgericht immer wieder als Grundlage der Berechnungen gefordert hat. Damit wären die Betroffenen auch nicht mehr von relativer Armut betroffen“, sagte Hausstein in einem Interview gegenüber den „Nachdenkseiten“.

Laut Hausstein werde derzeit das notwendige Existenzminimum drastisch unterschritten. Das ist so, auch wenn regelmäßig über „angebliches Hängematten-Dasein oder eine spätrömische Dekadenz der Betroffenen“ in den Boulevardmedien oder Stammtischen lamentiert würde. Aber eben jene unwürdigen Debatten haben einen Einfluss auf die Gestaltung von Sozialleistungen. Die Ausarbeitung findet sich hier. (sb)