Hat jemand eine Ahnung davon, was die Landtagswahlen 2026 in Baden-Württemberg bedeuten werden, dann überlegen Sie nicht lange, sondern lesen Sie mit uns……..
Als erstes fällt auf, dass Manuel Hagel von der CDU aufräumen will. Er fordert aktuell, dass sich ein deutlicher Politikwechsel zu vollziehen habe. Soweit seine Äusserungen zum derzeitigen Koalitionsgerangel auf Bundesebene. Auf BaWü übertragen heisst das, wenn er Ministerpräsident in einer Koalition werden sollte, dass er in BaWü aufräumen würde. Mit was genau? Man kann nur ahnen, dass das die Sektoren Schule, Hochschule, Kultur, Zivilgesellschaft, Energie, Gewerkschaft, aber auch Soziales und Armutsbekämpfung betreffen würde. Nur mit welchem Koalitionspartner will er das machen ? Mit der FDP am besten, wenn die Zahlen reichen würden. Sollte er auf SPD oder gar Grüne angewiesen sein, dann würde er sich die Finger verbrennen. Sollte gar Cem Özdemir besser ankommen bei den Leuten, dann würde er am Ende in der Partei-Versenkung verschwinden. So a la Mappus.
Aber das ist alles unwahrscheinlich. Gehen wir davon aus, dass er es schafft, den Herrn Kretschmann zu beerben, dann ist das ein Stimmungswechsel im Land. Tausende Arbeitsplätze in der Autoindustrie werden in der Rüstungsindustrie sich wiederfinden. Die rund 100 Tsd Arbeitsplätze in der Autoindustrie, die verloren gehen werden, incl. Zulieferbetrieben, konvertieren zu Arbeitsplätzen in der weltweiten Rüstungsindustrie. Die zivilgesell-schaftlichen Ziele der Landesregierungen von 2011 – 2026, sie werden auf der Strecke bleiben, weil die Zivilgesellschaft mit ihren Dialogherausforderungen, auch mit der politischen Machtabgabe an die Zivilgesellschaft, zum Hemmschuh für einen digital gesteuerten Macht- und Marktablauf geworden ist.
Und wir, mit dem Anspruch ein Mandat für die Armen und Prekären zu haben, wir sind schnell klein zu bekommen, indem man uns die Förderung entzieht. In Stufen oder ganz direkt. So wie auf Bundesebene den Projekten zur Sicherung der Demokratie, zur Arbeit gegen den Rechtspopulismus.