Der Wahlkreis Tübingen verliert damit einen kompetenten Sozialpolitiker, der an vielen Stellen im Bundestag und in der Öffentlichkeit gewirkt hat. Wir lak-bw trafen uns mit ihm zum Gruppengespräch am 12.12.2024 in Stuttgart.

 

 

 

Über den Landtagsabgeordneten Andreas Kenner, SPD, lernten wir als lak-bw auch vor Jahren Herrn Dr. Rosemann kennen, der mehrere Jahre unser regelmässiger Gesprächspartner der lak-bw geworden ist. Wir haben uns mindestens zweimal im Jahr getroffen. Im Landesbüro der SPD in Stuttgart am Wilhelmsplatz.Wir besprachen die laufenden Sozialentwicklungen im Land. Mit der Ampelkoalition in Berlin verbanden sich auch viele Hoffnungen. Dr. Rosemann war auch klar, dass man von diesem Erbe der Agenda 2010 , diesen Hartz-Gesetzen wegkommen müsse. Bevor das Bürgerged in Kraft trat, diskutierten wir mit ihm den Gesetzentwurf. Alle gingen davon aus, dass dieses Bürgergeld Abschied nimmt von einer diskriminierenden dauernden Armutspolitik. Weg von der Armenfürsorge, hin zu einem existentiellen Bürgerrecht, in gewissem Sinne eine lebenslange Garantie eines Lebens in Würde, eines Lebens mit vollumfänglicher sozialkultureller Beteiligung.

Aus diesem Traum wurde leider nichts Reales. Das derzeitige Getöse des Wahlkampfes macht alles wieder platt. Die Armen stehen am Pranger, sie sind laufenden Diffamierungen ausgesetzt. Die Zeichen stehen auf Spaltung des Sozialstaates, den Armen wird eine Ecke der Verachtung zugewiesen. In den Mühlsteinen zwischen Rechtspopulismus und wachsender Krise des Sozialstaates wird das Recht auf Menschenwürde und Teilhabe zermahlen.

Dr. Martin Rosemann hat uns versprochen, dass die SPD in Baden-Württemberg einen kompetenten Gesprächspartner oder Gersprächspartnerin aus dem Bundestag benennen wird, der/die zu uns weiter Kontakt hält. Bleibt der Dank an Dr. Rosemann für die langen Jahre des Miteinanders.