Diesen Martin Rosemann kennen wir nun schon seit einigen Jahren.
Wir haben uns mit ihm jährlich zweimal getroffen und haben uns zur aktuellen Sozialpolitik unterhalten. Immer im SPD- Landesbüro in Stuttgart. Unsererseits waren wir immer 8 – 10 Aktive der lak-bw, die den Austausch mit Dr. Rosemann sehr geschätzt haben. Nun geht sein Mandat zu Ende. Er wird nicht mehr antreten. Der 12.12.24 war auch sein Abschied von uns
Was mag einen etwa 50 jährigen Mann bewegen, nach wohl 3 Legislaturperioden aus dem Bundestag auszuscheiden. Was soll aus dem Wahlkreis Tübingen werden, den er in Berlin vertreten hat? Einer, der jederzeit auch als Gesprächspartner des DLF oder von anderen Medien gefragt war. Der aus der linken Ecke in der SPD kommt und die Sozialpolitik kennt, wie kein anderer seiner Fraktion.
Was bewegt einen aufzuhören. Er wisse nicht was komme, irgendwas halt. Er werde dafür sorgen, dass die lak-bw einen weiteren sicheren Kontakt zum SPD – Bereich haben werde. Er versprach es uns. Wir haben es geglaubt.
Am Beispiel der Rechtslage von Behinderten hat er es uns illustriert, wie sehr die unterschiedlichen Interessen in der Sozialpolitik aufeinanderprallen. Es ging um die „roten Linien der SPD“ in einer potentiellen Regierung unter CDU Führung. Es ging um die Frage wie denn Abgeordnete, die jahrelang miteinander in gleichen Ausschuss sitzen, wie sie mit dem „wir“ umgehen. Ob sie es zulassen, selbst rote Linien aufzustellen, die für sozialpolitische Sicherungen gelten. Wie es kommt, dass parteipolitische Positionen dominieren?
Martin Rosemann sieht es, dass sich viele Privat ganz gut verständigen könnten, dann aber doch den Linien ihrer Parteiapparate folgen, wider besseres Wissen gleichsam.
In einer Auswertung der Runde mit Dr. Rosemann am 12.12.24 haben wir uns als lak-bw darauf geeinigt, die Kontakte zum Parlamentarischen Raum im Bund und in Baden-Württemberg zu intensivieren. Weil alleine schon der Austausch mit dem politischen System das Verständnis für die Lebenslage von Prekären und Armen vergrößert.
Das ist auch im Newsletter Nr. 1 der lak-bw zur Aktionswoche 2024 zu lesen, wo die Erfahrungen auf Landesebene der Inhalt ist.