Bürgergeld – Stellungnahme der lak-bw e.v.

„Empört Euch!“
Wir hatten als Landesarmutskonferenz Baden -Württemberg ein langes Gespräch am 13.7.22 mit MdB Dr. Martin Rosemann zu Bürgergeld in Stuttgart. Alle kritischen Punkte kamen in dieser Runde zur Sprache. Wir erwarten vom Bürgergeld einen emanzipatorischen Schritt als die Bewegung, die dem Citoyen entspricht, weg vom Obrigkeitsstaat. Deshalb sind wir seit 2015 bereits für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das Bürgergeld müsste sich auf die Kompetenzen der Menschen konzentrieren und „Befähigungsarbeit“ entwickeln, das dem Menschen einen Zugang zu Arbeit unter Bedingungen der Gerechtigkeit, der Sicherung umfassender Menschenrechte und Kreativität ermöglicht. Also nicht nur Marktverwertung, sondern Leben ermöglicht.
Also ein Traum, aber ein wichtiger. ALLES was nicht in diese Richtung geht ist nur Flickwerk.
Allein schon die elende Regelsatz- Debatte, die bescheidenen Spielräume des Amtes und der Menschen in diesem unseligen Theater um Geld und Macht.
Also Schnitt machen und als Gesetzgeber neue Wege gehen! Nicht warten bis 2042, also nochmal fast 20 Jahre.
Für die Landesarmutskonferenz
Baden-Württemberg
Roland Saurer
Sprecher lak-bw e.V

„Empört Euch!“, Stephan Hessel, in der Emigration in Frankreich, 40er Jahre