Liebe Freunde, Mitstreiter und Interessierte,

am 17. Februar traf sich das Arbeitskomitee zu ihrem monatlichen Treffen in Rottweil.

Auf der Tagesordnung stand heute unter anderem ein Austausch mit Vertretern des Forums Demokratischer Linken. Das Forum Demokratische Linke ist ein in Berlin eingetragener Verein, der im Jahr 2000 als Gruppierung innerhalb der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gegründet wurde. Die Satzung des Vereins Forum DL 21 definiert seinen Zweck als die Förderung des  Gleichheitsgedankens und internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur sowie des Strebens nach Völkerverständigung und Frieden in der Welt“ auf der Basis der Grundwerte des Demokratischen Sozialismus – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Zu diesem Zweck ist der Verein unterstützend bei der Schaffung der wissenschaftlichen und sozialen Grundlagen dafür, dass „im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und der internationalen Menschenrechte alle Menschen friedlich zusammen leben können und Unfreiheit und Unfrieden überwunden werden“, tätig.

Weitere Themen waren die Zusammenarbeit mit der NAK und dem AKSP. Die AG Grundsicherung in der NAK hat zum Thema Stromsperren ein Papier erarbeitet. Es gibt immerhin rund 328.000 Stromsperren die jährlich erfolgen. Um diese zu verhindern will die NAK versuchen diese zu verhindern. Immerhin sieht eine EU-Richtlinie zur Energieversorgung vor, dass die Mitgliedstaaten in jedem Fall eine ausreichende Energieversorgung für schutzbedürftige Kunden gewährleisten

Das AKSP hat sich die Mindestrente vorgenommen, damit der Lebensstandard im Alter gesichert wird.

Im Oktober findet wie jedes Jahr die Aktionswoche gegen Armut statt. Dieses Jahr zum 15. Mal. In diesem Zeitraum will die LAK ihrem Fachtag zur politischen Bildung mit marginalisierten Menschen unterbringen (siehe Bericht politische Bildung) Auch hier laufen die Vorbereitungen.

Am 05. Februar traf sich die europäische Vorbereitungsgruppe um einen  Fachtag durchzuführen, welcher am 22. September in Mulhouse stattfinden soll. Der Fachtag trägt den Titel „Modellversuch Deutschland – Ist Hartz IV auf Europa übertragbar?“ Eine Idee von uns ist, dass wir die EAPN (european anti-poverty network) einladen um die Sichtweise als europäische Armutsbekämpfungsorganisation in Brüssel kennenzulernen.

Die Mitgliederversammlung der BBI, welche am 24. März in Frankfurt stattfinden sollte, wurde aus organisatorischen Gründen auf den 21. April verschoben.